Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") gelten für die Nutzung der unter https://taxi-meister.de sowie über verbundene Subdomains und mobilen Web‑Apps angebotenen digitalen Lernplattform (nachfolgend "App") der MechanX UG (haftungsbeschränkt) , Kolonnenstr. 8, 10827 Berlin (nachfolgend "Taxi‑Meister", "wir" oder "uns").

1.2 Entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Nutzers finden nur Anwendung, wenn wir deren Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt haben.

2. Vertragsgegenstand und Leistungen

2.1 Taxi‑Meister stellt digitale Lerninhalte, Übungsaufgaben, Prüfungssimulationen und Auswertungen zur Vorbereitung auf die IHK‑Prüfung "Taxi‑ und Mietwagenunternehmer" bereit (nachfolgend gemeinsam "Dienste").

2.2 Die App bietet kostenlose Basisfunktionen (Lern- und Übungsfunktion), die einen beschränkten Zugriff auf die Lerninhalte ermöglichen. Der Erwerb eines Premium-Zugangs (s. Ziffer 5) schaltet alle Inhalte, Prüfungssimulationen und weitere Funktionen frei.

2.3 Inhalt, Umfang und Verfügbarkeit der einzelnen Dienste ergeben sich aus den jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Website beschriebenen Leistungsmerkmalen.

3. Registrierung und Nutzerkonto

3.1 Die Nutzung der interaktiven Funktionen setzt eine Registrierung voraus. Dabei sind vollständige und wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Änderungen sind unverzüglich im Nutzerkonto zu aktualisieren.

3.2 Das Nutzerkonto ist nicht übertragbar. Anmelde‑ und Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Dritter zu schützen.

3.3 Wir behalten uns vor, ein Nutzerkonto bei Verstoß gegen diese AGB zu sperren oder zu löschen.

4. Kostenlose Nutzung

4.1 Die Registrierung und die Nutzung der Basisfunktionen mit einem von uns festgelegten, begrenzten Umfang an kostenlosen Inhalten ist zeitlich unbefristet möglich. Ein Rechtsanspruch auf einen bestimmten Umfang oder die dauerhafte Verfügbarkeit der kostenlosen Inhalte und Funktionen besteht nicht.

4.2 Wir behalten uns vor, kostenlose Funktionen zu ändern, einzuschränken oder einzustellen, soweit dies für den Nutzer zumutbar ist.

5. Premium-Zugang und Entgelte

5.1 Für den vollen Zugriff auf alle Lerninhalte, alle Übungsaufgaben, Prüfungssimulationen und detaillierte Statistiken („Premium-Inhalte") kann der Nutzer einen kostenpflichtigen Premium-Zugang erwerben. Der Erwerb schaltet die Premium-Inhalte für einen festen Zeitraum frei. Es handelt sich hierbei nicht um ein Abonnement; eine automatische Verlängerung findet nicht statt.

5.2 Die Preise für den Premium-Zugang sind wie folgt gestaffelt und verstehen sich inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer:

• Plus (3 Monate): 99,00 € – Schriftliche Prüfungsvorbereitung
• Pro (3 Monate): 119,00 € – Schriftlich + Mündlich

5.3 Der gewählte Zeitraum beginnt unmittelbar nach erfolgreichem Zahlungseingang und der Freischaltung des Premium-Zugangs. Nach Ablauf des Zeitraums endet der Premium-Zugang automatisch, und das Nutzerkonto wird auf die kostenlosen Basisfunktionen zurückgestuft. Eine Kündigung ist nicht erforderlich. Um die Premium-Inhalte weiterhin zu nutzen, muss ein neuer Premium-Zugang erworben werden.

5.4 Die Zahlung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe. Mit der Bestellung erteilen Sie uns die Erlaubnis, die fälligen Beträge über Stripe einzuziehen. Die Zahlungsabwicklung erfolgt sicher über Stripe's verschlüsselte Systeme.

6. Zahlung und Rechnungsstellung

6.1 Die Zahlung erfolgt über Stripe und unterstützt verschiedene Zahlungsmethoden (Kreditkarte, SEPA-Lastschrift, PayPal, Apple Pay, Google Pay). Mit Eingabe der Zahlungsdaten erteilen Sie uns die Erlaubnis, die fälligen Beträge über Stripe einzuziehen.

6.2 Elektronische Rechnungen werden im Nutzerkonto bereitgestellt.

6.3 Gerät der Nutzer in Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, das Nutzerkonto bis zum Ausgleich der Forderung zu sperren.

7. Widerrufsrecht für Verbraucher

7.1 Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzvertrages grundsätzlich ein vierzehntägiges Widerrufsrecht. Für digitale Inhalte, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden, erlischt das Widerrufsrecht jedoch, wenn wir mit der Ausführung des Vertrages begonnen haben, nachdem der Verbraucher

• a) ausdrücklich zugestimmt hat, dass wir vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung des Vertrages beginnen, und
• b) seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er mit Beginn der Ausführung des Vertrages sein Widerrufsrecht verliert (§ 312g Abs. 2 Nr. 9 BGB).

7.2 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht: Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Frist beginnt mit Vertragsabschluss. Zur Ausübung des Widerrufs müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. per E‑Mail) über Ihren Entschluss informieren.
Folgen des Widerrufs: Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zum Widerruf bereits erbrachten Leistungen entspricht.

8. Pflichten der Nutzer

8.1 Die App darf nur zu eigenen Lernzwecken genutzt werden. Jede kommerzielle Weiterverwertung, öffentliche Zugänglichmachung oder Vervielfältigung der Inhalte ist untersagt.

8.2 Es ist verboten, gesetzeswidrige, beleidigende, rassistische, pornografische oder anderweitig rechtsverletzende Inhalte einzustellen oder zu verbreiten.

8.3 Der Nutzer hat eigenständig sicherzustellen, dass seine technischen Voraussetzungen (Browser, Internetverbindung) den aktuellen Anforderungen entsprechen.

9. Verfügbarkeit und Wartung

9.1 Wir gewährleisten eine mittlere jährliche Verfügbarkeit von 97 %. Davon ausgenommen sind Zeiten, in denen die Server aufgrund von Wartung oder höherer Gewalt nicht erreichbar sind.

9.2 Geplante Wartungsfenster werden – soweit möglich – mindestens 24 Stunden vorher angekündigt.

10. Haftung

10.1 Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

10.2 Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und beschränkt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.

10.3 Für kostenfreie Dienste haften wir nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

10.4 Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

11. Freistellung

Der Nutzer stellt uns von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aus einer schuldhaften Verletzung dieser AGB durch den Nutzer resultieren.

12. Urheber‑ und Nutzungsrechte

12.1 Sämtliche Inhalte der App (Texte, Grafiken, Software) sind urheberrechtlich geschützt. Wir gewähren dem Nutzer ein einfaches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht, die Inhalte ausschließlich für eigene Lernzwecke zu nutzen.

12.2 Eine darüber hinausgehende Nutzung bedarf unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung.

13. Laufzeit und Kündigung

13.1 Der unentgeltliche Nutzungsvertrag für die Basisfunktionen läuft auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Seiten jederzeit ohne Angabe von Gründen durch Löschung des Nutzerkontos bzw. Einstellung des Dienstes beendet werden.

13.2 Der Vertrag über den Premium-Zugang hat eine feste Laufzeit und endet automatisch mit deren Ablauf, ohne dass es einer Kündigung bedarf.

13.3 Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für uns insbesondere bei einem schwerwiegenden Verstoß gegen diese AGB vor.

14. Änderungen dieser AGB

14.1 Wir behalten uns vor, diese AGB zu ändern, sofern hierfür ein triftiger Grund besteht und der Nutzer hierdurch nicht treuwidrig benachteiligt wird.

14.2 Über Änderungen wird der Nutzer spätestens 30 Tage vor Inkrafttreten per E‑Mail informiert. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als angenommen.

15. Online‑Streitbeilegung und Verbraucherstreitbeilegung

15.1 Die Europäische Kommission stellt unter https://ec.europa.eu/consumers/odr eine Plattform zur Online‑Streitbeilegung (OS) bereit. Unsere E‑Mail‑Adresse lautet [email protected].

15.2 Wir sind nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

16. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

16.1 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN‑Kaufrechts.

16.2 Für Verträge mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich‑rechtlichen Sondervermögen ist ausschließlicher Gerichtsstand Berlin.

17. Schlussbestimmungen

17.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

17.2 Vertrags‑, Bestell‑ und Geschäftssprache ist Deutsch.